Gutachten Ärzet für individuelle Impfentscheidung
Impfpflicht verfassungswidrig
von Conny Dollbaum-Paulsen
Die Initiative "Ärze und Ärztinnen für individuelle Impfentscheidung" hat ein Gutachten vorgelegt, in dem die geplante Impfpflicht als verfassungswidrig beurteilt und dementsprechend abgelehnt wird.
Insegsamt 81 Wissenschaftler*innen (Medizin, Recht, Soziologie etc.) und Personen aus der Zivilgesellschaft verschiedener Herkunft haben ein Gutachten in Auftrag gegeben, das nun vorliegt. Anhan der Ergebnisse fordern die Beteiligten die Bundesregierung auf, die vorgesehen Impfpflicht auszusetzen.
Wir haben in den letzten beiden Jahren gelernt, dass es auch im wissenschaftlichen Diskurs immer mindestens zwei sehr verschiedene Perspektiven der Beurteilung geht. Lesen Sie also selbst, wie der Jurist Prof. Dr. jur. habil. Dr. rer. nat. Volker Boehme-Neßler, Lehrstuhlinhaber für Öffentliches Recht an der Carl von Ossietzky Universität Oldenburg sein Gutachten begründet.
In diesem Zusammenhang scheint es nicht ganz unerheblich zu sein, die vorgesehe Impfpflicht in einem weiteren Kontext zu betrachten. Viele Menschen, die sich haben impfen lassen, sind gegen eine allgemeine Impfpflicht, weil die Durchsetzung nicht mit ihrem demokratischen Grundverständnis vereinbar ist. Mit anderen Worten: Der allgemeinen Impfpflicht nicht zuzustimmen bedeutet keinesfalls, sich grundsätzlich gegen das Impfen auszusprechen.
